Ein sicheres Zuhause. Eine sichere Nachbarschaft. 2017-10-09T22:28:28+00:00

#Ein sicheres Zuhause. Eine sichere Nachbarschaft.: Liberal-Konservative Reformer

LKR Niedersachsen unterstützten
Das Wahlprogramm

Was bedeutet Sicherheit für Sie? Uns hat das umseitige Bild bewegt, da es zum Ausdruck bringt, wofür Sicherheit so wichtig ist. Sicherheit gibt uns die Freiheit, selbstbestimmt und in Frieden leben zu können. Sie ist Basis dafür, uns auf die wichtigen Dinge im Leben zu konzentrieren, Grundvoraussetzung für unsere liberale Lebensweise. Die Generation Politiker, welche durch Weltkrieg, den Ost-West-Konflikt und den Linksterrorismus sich der Sicherheit – nach innen wie außen – als wichtigste Staatsaufgabe verpflichtet sahen, ist mittlerweile abgetreten. Das erfüllt uns mit Sorge. Wir setzen uns dafür ein, den Blick wieder verstärkt und ohne „ideologische Scheuklappen“ auf dieses für uns alle so wichtige Thema zu lenken: Nur so kann es uns gelingen, mit Nachdruck und Bedacht auf die veränderte Bedrohungslage in unserem Land angemessen zu reagieren.

Terrorismusbekämpfung

Eine der wichtigsten Sicherheitsaufgaben der Gegenwart ist die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus. Wenngleich das vor allem in den Aufgabenbereich der Bundespolizei fällt, kann auch in Niedersachsen viel getan werden: Bessere Vernetzung der Sicherheitsbehörden, Ausweitung der Kompetenzen des Verfassungsschutzes, lückenlose biometrische Erfassung von Flüchtlingen, entschlossenerer Umgang mit Gefährdern, konsequentere Abschiebung Ausreisepflichtiger. Das Land sollte sich zudem an baulichen Maßnahmen der Kommunen, um Fußgängerzonen und Plätze mit Rammschutzpollern auszustatten, beteiligen.

Extremismusbekämpfung

Deutschland ist heute als Wirkung der Politik von Angela Merkel ein tief gespaltenes Land. Die Folgen sind erstarkender Rechts- und Linksextremismus. Brennende Flüchtlingsheime und Gewaltorgien beim Hamburger G20 Gipfel sind Ausdruck eines viel zu lange unterschätzten Problems. Nicht das Recht des Stärkeren, sondern die Stärkung des Rechts, schützt unsere Gesellschaft am besten. Es ist nicht tolerabel, daß einige Parteien oder deren handelnde Personen, offen rechts- oder linksradikale Gruppierungen unterstützen. Die LKR stehen für eine weniger polarisierende Politik, sind Verfechter des vernunftgeleiteten Diskurses und möchten auf diese Weise dazu beitragen, die Gräben in der Gesellschaft wieder etwas zu schließen und der fortschreitenden Radikalisierung entgegen treten.

Schutz von Frauen

In den 70ern noch frei und wild, empfinden sich heute zu viele Frauen als „Freiwild“ für Männer anderer Kulturkreise. Mittlerweile fühlt sich jede dritte Frau zusehends bedroht. Das können wir nicht hinnehmen. Wer sich so verhält, hat jegliches Gastrecht verwirkt und sollte fortan nicht mehr auf den Schutz und das Wohlwollen unseres Landes bauen können. Nur wenn der Rechtsstaat mit aller Härte gegensteuert, kann eine abschreckende Wirkung erreicht und somit die Situation verbessert werden.

Schutz des Eigentums

Die Einbruchsraten in Niedersachsen sind in den letzten Jahren massiv gestiegen. Immer besser organisierte, mittlerweile oft international agierende Banden, treiben ihr Unwesen. Als Reaktion fordern wir als Liberal-Konservative Reformer mehr Beamte bei Schleierfahndung und Kriminalpolizei. Die grenzübergreifende polizeiliche Zusammenarbeit muß gestärkt und temporäre und unangekündigte Grenzkontrollen müssen angewendet werden.

Internetkriminalität

Im Bereich der Cyberkriminalität haben die Sicherheitsbehörden Nachholbedarf. Hier benötigen wir vor allem eine ausreichend große Anzahl an IT-Spezialisten.

Wehrhafter Rechtsstaat

Damit wir wieder das Bild des Wehrhaften Rechtsstaates in der Bevölkerung etablieren können, müssen wir nicht nur die Polizei sondern auch die Gerichte stärken. Mehr Personal und der Abbau unnötiger Bestimmungen und Verordnungen würden dem Recht wieder mehr Geltung verleihen.

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